erste Überlegungen - Wahlprogramm - Positionen

Wahlprogramm - Thesen und Überlegungen

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir leben nicht im Luftlehren Raum. Deshalb ist mein Vorschlag zum Wahlprogramm relativ kurz aber nicht unbedeutend. Ich will mit diesem Wahlprogramm Aufsehen erregen und habe nicht von ungefähr diese Reihenfolge gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Staates interessiert nicht wie sich etwas ändert, sondern das sich etwas ändert.

Für den internen Gebrauch solltet ihr aber noch einige Erklärungen bekommen.

Im  ersten Punkt möchte ich das Wahlrecht verändern:

Unser Land oder auch Staat war in den letzten 60 Jahren nur etwa 8-10% regierbar; Wieso? Weil irgendwo eine Wahl war, Land, Bund, Präsident. Somit musste Parteipolitische Solidarität gezeigt werden. Außerdem wurde durch die Zweitstimme das wahre Ergebnis verfälscht.

Die weiteren Punkte erklären sich von selbst und das man für seine Fehler gerade stehen muss, ist ein Gebot der Logik.

Arbeiten um zu leben

 ist genaugenommen normal, allerdings in Deutschland nicht immer wahr. Wir brauchen hier keine vom Staat vorgegebenen Mindestlöhne, wir brauchen EINE starke Gewerkschaft und nicht viele kleine.

Hier wird unser Eigennutz sehr offenkundig. Zur Errichtung einer Diktatur des Proletariats benötigen wir günstigstenfalls EINE große Vereinigung aller Proletarier.

 Außerdem kann ich nicht begreifen, wie Gewerkschaftsbosse in Aufsichtsräten sitzen können. Das ist schon ein Wiederspruch in sich.

Steuern und Soziales

Dieser Punkt berührt alle Menschen in der BRD. Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit das ich als Steuerzahler Einblick haben sollte wer wie viel aus Steuermitteln erhält und vor allem von wem er noch Geld erhält. Solange wie diese genau Offenlegung nicht erfolgt ist unsere Regierung in ihren Gerede nicht glaubwürdig. Außerdem ist ab einer bestimmten Investitionssumme der Steuerzahler um Erlaubnis zu fragen damit Berlin und Stuttgart nie wieder an der Tagesordnung sind.

In punkto Steuererklärung ist es wohl seit mindestens 20  Jahren fällig, diese zu vereinfachen, wie; siehe zum Beispiel Dänemark.

Die Krankenversicherung ist ein besonders wichtiger Punkt. Hier werden horrende Summen an Führungsetagen gezahlt, Geld der Versicherten. Auch hier kann ich nur auf DK verweisen. Jeder bezahlt 8 % seines Einkommens (egal wie hoch) an die Gemeinde, bei der eine Abt. Krankenversicherung alles Versicherungstechnische übernimmt. Die Krankenversicherung ist ein überkommunales, also landesweit gemeinsames Organ. In ihr ist auch die Pflegeversicherung verankert.

Unsere Rentenversicherung ist Tod und Tode soll man ruhen lassen. Hier hilft nur ein radikaler Schnitt mit Einführung einer Grundrente.

Harz IV ist ein besonderer Fall. Die Gesetze dazu bedürfen einer dringlichen Überarbeitung, wobei die Bearbeitungszeiten und der Grundanspruch sehr wichtig ist.

Kinder und Bildung bedarf keiner Erklärung weil die DDR gezeigt hat, wie es geht.

Asylrecht

Es kann nicht sein, dass Asylbewerber in Heimen untergebracht und vom Steuerzahler finanziert keine Arbeitserlaubnis erhalten. Auch hier kann ich DK nur empfehlen. Es funktioniert hier sehr gut und ist sehr effektiv.

Wirtschaft

Die aufgeführten Punkte sind bestimmt wichtig, haben aber nur Alibi Charakter. Ziel muss es sein den gesamten Energie und Logistikmarkt unter staatliche Kontrolle wenn nicht sogar in staatliche Hand zu bringen. Nur so ist eine unmittelbare Einflussnahme auf die Wirtschaft möglich. Und warum Banken von staatlicher Seite gestützt werden ist nach marktpolitischen Gesichtspunkten nicht zu Erklären. Der wahre Grund liegt in der Verflechtung der Regierung mit dem Großkapital. Warum wieso ist von jedem im Kapital nachzulesen.

 

Ein Beschlussvorschlag zur politisch-organisatorisch gemeinsamen Positionierung für möglichst alle Kommunisten Deutschlands zur Bundestagswahl 2013 und weiteren Landtagswahlen wird zum Gründungsparteitag beraten! (künftig gemeinsame offene Liste)

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Neueste Kommentare

04.01 | 22:32

Hallo Lothar,

kurz zur Info an Dich und die anderen GenossInnen. Auf Facebook treibt zur Zeit ein Querfrontfake-Account mit dem Namen Reiner Bednarski Unwesen.

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21.08 | 21:09

Moin, Moin Lothar,

ich möchte gern Mitglied im Land Schleswig-Holstein werden. Wer ist mein Ansprechpartner in diesem Land und wie kontaktiere ich die Gruppe?

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24.04 | 16:18

Häupl, Lothar
L.Haeupl@t-online.de

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10.03 | 20:53

Deutsche Kameraden! Danke fuer ihre Hilfe! http://gazeta-sp.ru/sekretar-kompartii-germanii-lothar-haeupl-privez-gumpomosch-na-donbass.html

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