Programm - Teil I

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Programm Teil I

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produktive Hinweise werden gern entgegen genommen!!!!

 

I. Ein umfassendes Friedensprogramm – Strategie und Taktik für die Interessen der Klasse des Proletariats und als gemeinsames Betätigungsfeld aller verbündeten Klassen und Schichten

 

I./1.  Der Wunsch nach Frieden und Gerechtigkeit – ein Grundbedürfnis von Menschen mit grundlegend gleichen Interessen - gilt es zu verwirklichen, von jenen Menschen also, die „… vor allen Dingen zuerst essen, trinken, wohnen und sich kleiden müssen, ehe sie Politik, Wissenschaft, Kunst, Religion usw. treiben können …“[1]  und sich dennoch bewusst sind, dass ihre Lebensbedingungen zuerst von den Lebensverhältnissen abhängig sind.

 

Jedes Mitglied der VKP (also auch jene, die mit ihrer Doppelmitgliedschaft für die Vereinigung tätig sind) sollten zu allererst ihre eigenen Erfahrungen in die gemeinsame Arbeit einbringen wollen, damit wir gemeinsam den Weg bestimmen können, wie wir gemeinsam die alten kapitalistischen bzw. imperialistischen Machtverhältnisse überwinden können, um das Grundübel für Kriege, imperialistische und faschistische Unterdrückungspolitik sowie wachsendes soziales Elend endlich überwinden können.

Es ist eben zu allererst unsere Aufgabe, jedes Mitglied der Klasse des Proletariats davon zu überzeugen, dass unser Kampf ein Kampf um die Wahrung der Menschenrechte, der Interessen der Familien und Lebensverhältnisse ist, unter denen es möglich sein kann, dass die Proletarier ihre Geschicke selbst in die eigenen Hände nehmen können und müssen.

 Wir, die VKP, nehmen mit großer Aufmerksamkeit auch zur Kenntnis, dass andere Parteien, wie z.B. die KPD, die DKP, die MLPD, die Partei die Linke u.a. Parteien und politische Gruppierungen in ihren Programmen und Dokumenten mehr oder weniger auch davon ausgehen, dass die derzeitigen gesellschaftlichen kapitalistischen und imperialistischen Verhältnisse die antagonistischen Widersprüche national und international noch weiter zuspitzen werden. Die bekannte, von Friedrich Engels bzw. Rosa Luxemburg ausgesprochene Losung: „Barbarei oder Sozialismus“ macht derzeit klar und deutlich, über welche Situation sich die Klasse des Proletariats und damit jeder Einzelne bewusst werden muss. Im Text der Nationalhymne der DDR wurde von Johannes R. Becher der Wunsch des Volkes u.a. so ausgedrückt:

Glück und Friede sei beschieden
Deutschland, unserm Vaterland.
Alle Welt sehnt sich nach Frieden,
reicht den Völkern eure Hand.
Wenn wir brüderlich uns einen,
schlagen wir des Volkes Feind.
Laßt das Licht des Friedens scheinen,
daß nie eine Mutter mehr
ihren Sohn beweint.

 

Im 20. Jahrhundert, so bleibt noch vielen Menschen in Deutschland und anderen Ländern sowie Kontinenten in Erinnerung, dieses Jahrhundert war geprägt von Klassenkämpfen, Hunger und Not, Kriegen und Völkermord, Faschismus und Rassismus aber auch von der Hoffnung um die Möglichkeiten von Frieden, Gleichberechtigung, Gerechtigkeit, Solidarität und Sozialismus. Nicht wenige Menschen erinnern sich vieler kleiner und großen Errungenschaften, die durch fleißige Arbeit und demokratische Verhältnisse möglich geworden sind.

Wir sehen aber auch nicht darüber hinweg, dass in dieser Zeit dennoch der Klassenkampf tobte und die imperialistischen Kräfte nichts unversucht ließen, um ihr seit 1917 Stück für Stück verloren gegangenes Einfluß- und Machtgebiet zurück zu erobern. Sorglosigkeiten, Schlendrian, Reformismus und Revisionismus, aber auch der Verrat am Sozialismus trugen im nicht geringen Maße dazu bei, dass es den inneren und äußeren konterrevolutionären Kräften gelang, den UNFRIEDEN zusätzlich anzuheizen und den sozialistischen Machtverhältnissen eine fasst vernichtende Niederlage beizubringen. Der deutsche Imperialismus verfolgte mit dem ersten und zweiten Weltkrieg expansionistische Ziele, in dessen Folge Millionen Menschen ihr Leben ließen, Hab und Gut verloren und oft vor einem „Nichts“ standen. Der deutsche Imperialismus war es auch, der sich an die Spitze derer stellte, denen der Sozialismus seit 1917 auch auf deutschem Boden mehr als ein „Dorn im Auge“ war. Nicht Wenige befinden sich in die Zeit zurück versetzt, wo der Text der anderen deutschen Hymne Realität werden sollte: „Deutschland, Deutschland über alles!“ Sollten sich nach wie vor dahinter chauvinistische Absichten und Ziele verbergen, die auch politisch und in den gesellschaftlichen Verhältnissen nachgewiesen werden können, so müssen wir diese auch offen ablehnen.

 

I./2.  Ausgehend von den eingangs genannten Grundsätzen, wird der Erfolg unserer Forderungen und Ziele gleichzeitig mit der Überlegung verbunden sein müssen, dass diese, insofern sie nicht den Teil der eigenen Methodik des Handelns betreffen, in der Mehrzahl durch und mittels von Kräften außerhalb der Repressalien der derzeit existierenden parlamentarischen und Staatsgewalt zu verwirklichen sind. An diesem Prozess der politischen Willensbildung[2], der  darauf abzielen soll, die außerparlamentarische Stimmung unter der Bevölkerung bzw. in großen Teilen der Klasse des Proletariats so zur Wirkung zu bringen, dass ein solches Demokratieverständnis schließlich die Handlungsweise ihrer wirklichen Interessenvertreter so oder so beeinflussen muss. (Dieser Grundsatz ist und soll auch zutreffend für die Schwerpunkte II und III gelten!)

 

Das Wertvollste was der Mensch besitz, ist das Leben …[3] heißt es bei Ostrowski, dem russischen, uns allen bekannten Schriftsteller. Dieser Satz sollte doch unser aller Lebenserfahrung sein! Im wachsenden Maß verliert ein Großteil der Menschheit viel zu oft den Glauben daran, da die Einhaltung eines solchen Menschenrechtes unter feudalen, kapitalistischen und imperialistischen Machtverhältnissen eben nicht realisierbar ist. Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich nährt im ganzen Proletariat andere Überzeugungen.

Die zum Teil vom Klassengegner manipulierte Überbetonung einzelner sozialer, geistiger, religiöser, altersgerechter, produktions- und bildungsbezogener, territorialer und kommunaler sowie geschlechtlicher Interessengruppen im Proletariat auf nationaler und internationaler Ebene hatte über viele Jahre zur Folge, dass es eben unseren Gegnern gelang, vom grundsätzlichen Interessenkonflikt und den damit verbundenen Ausbeutungsverhältnissen abzulenken.

Die Bourgeoisie und mit ihr die nationalen und internationalen „Kapitaleigner“ schürten und schüren immer neue „Glaubenskriege“ – welche mit Hilfe finanzieller und materieller Korruption ihrer „Würdenträger“ langsiert werden -, sie nähren nationale Interessenskonflikte durch Einmischung in die inneren Angelegenheiten, durch „Demokratieexport“ und tödliche Rüstungs- und Kreditgeschäfte, sie bauen Mauern (Schengener Abkommen), sie erweitern den aggressiven Aktionsradius von NATO, EU und imperialistischen Währungsdominanzen ohne „Rücksicht auf Verluste“!

Egoismen, Korruption, Kriminalität und Entsolidarisierung haben so selbst innerhalb der Klasse des Proletariats gefährlich zugenommen. In nicht wenigen Fällen sorgen die unterschiedlichsten parlamentarischen, föderalistischen, nationalistischen Interessen und Strukturen ebenso wie die zu einseitig tarifrechtlich orientierten Gewerkschaften für zusätzlichen „Sprengstoff“ in Bezug auf die Interessen des ganzen Proletariats.

Die Organisierung und Beförderung eines möglichst erfolgreichen Klassenkampfes in der Gegenwart und Zukunft setzt zu allererst voraus, sich darüber klar zu werden, um wessen individuelle und gemeinsame Interessen geht es wirklich?

Durch jene, die sich von dem allgemeinsten Interessen des Proletariats leiten lassen und bei denen diese Einsicht in die Notwendigkeit (auch vergangene fehlerhafte Erkenntnistheorie und Praxis) wächst, jene werden dann auch die Anerkennung für ihr richtiges Engagement in der Klasse finden.

Diese Missverhältnisse und grundsätzlichen Interessenskonflikte den Betroffenen genauso wie ihre politischen Organisationen selbst zu verdeutlichen, dass muss und soll auch und in erster Linie die Politik der VKP und seiner Mitglieder ausmachen.

 

VERANTWORTUNG wahrnehmen beginnt damit, die Interessen der Klasse des ganzen Proletariats zum Maßstab des Handelns zu machen!!!

 

Jegliche politischen Kräfte, Parteien und Organisationen, Gewerkschaften, Dachorganisationen, Parlamente oder Regierungen die sich nicht in Wort und Tat dieser

VERANTWORTUNG

zweifelsfrei bekennen und so handeln, jene sollten schon jetzt gewarnt sein, dass diese verloren gegangene Glaubwürdigkeit den Verlust ihrer machtpolitischen und demokratischen Möglichkeiten zur Folge haben muss und wird.

Die VKP steht dazu und bekennt sich zu solchen gravierenden und notwendigen Veränderungen im Politik- und Demokratieverständnis ebenso in Bezug auf die Wirksamkeit und Solidität des parlamentarischen Systems und bestehender Macht- und Eigentumsverhältnisse.

Ein vom Volk bestimmtes Verfassungsrecht und die verbesserten Möglichkeiten mittels Bürger- und Volksentscheiden zu Grundsatzfragen der gesellschaftlichen Verhältnisse sowie das außerparlamentarische Recht zum politischen Generalstreik sind demokratische Möglichkeiten, mit denen ein proletarischer Rechtsstaat die Interessen des überwiegenden Teils seiner Bevölkerung auch leistungsgerecht verwirklichen helfen kann.

 

I./3. In den letzten 23 Jahren haben sich in Deutschland, unseren Nachbarstaaten, Europa und der ganzen Welt tiefgreifende soziale, politische und militärstrategische Veränderungen ergeben. Es ist nicht zu leugnen, dass mit diesen konterrevolutionären Veränderungen oft grundlegende andere Macht- und Eigentumsverhältnisse entstanden sind. Die anfängliche „Goldgräberstimmung“ und Versprechen der „blühenden Landschaften“ ist schon lange ein Opfer realer und brutaler kapitalistischer und imperialistischer Politik geworden. Die Krise des profitorientierten Machtsystems polarisiert die Gewinner ebenso wie die große Masse der Verlierer. Der wachsende Verlust der Arbeitsplätze, die unsichere und spekulative Geldpolitik, wachsende soziale Existenzängste, Obdachlosigkeit, Hungersnöte usw. tragen dazu bei, dass das Misstrauen in diese Politik und die verantwortlichen Politiker und Parlamentarier unübersehbar wächst.

Es scheint eine Frage der Zeit zu sein, bis die Welle des Niedergangs der Wirtschaft und der Proteste und Streiks aus Ländern wie Griechenland, Spanien, Frankreich, Zypern, Italien, Belgien, Tschechien, Portugal, Bulgarien, Ungarn, den Ländern des Balkans usw. auch in den Ländern mit besonders ausgeprägten chauvinistischen Interessen wie Deutschland, USA, Frankreich, Großbritannien, Israel und Japan nicht mehr aufzuhalten sein werden.

 Sowohl im kommenden Wahlkampf als auch in der ihn begleitenden Politik wird es darauf ankommen müssen, jenen in vielfältiger Form einen spürbaren und mit Konsequenzen verbundenen „Denkzettel“ zu verpassen, also jenen, die diese Krise zu verantworten haben, das Interesse an der Politik sogar unmöglich machen.

 

Jene, die dieses wachsende Elend unter den Proletariern durch Gesetzgebungen der Armut, des Bildungsnotstandes, der wachsenden Korruption und Steuerungerechtigkeit, von Hartz IV und anderen Notstandsgesetzen aktuell oder durch Regierungsverantwortung vergangener Jahre mitzuverantworten haben, müssen vor die Alternative gestellt werden: Grundlegende Korrektur ihrer eigenen bisherigen Politik und Regierungsverantwortung oder Entbindung und Liquidierung aus den wichtigsten Ämtern in Staat und Politik.

 

I./4.  Deutschland muss sich unter soliden parlamentarischen und außerparlamentarischen Demokratie- und Machtverhältnissen zu einem weltweit anerkannten Staat des Friedens, der Einhaltung der international anerkannten Menschenrechte, der guten völkerrechtlich anerkannten internationalen Nachbarschaft sowie der Abrüstung und proletarischen Solidarität entwickeln. Rahmenbedingungen, die eine solche Zielsetzung verhindern oder unmöglich machen, gehören auf den Scheiterhaufen der Geschichte.

Nachdem im letzten Jahrhundert zwei verheerende Weltkriege von deutschem Boden ausgingen und einerseits Völkermord, Hunger, Elend und übelste verbrecherische faschistische Machenschaften die Menschheit erschütterten und andererseits die Geldgeber, Banken, Imperialisten sowie die das System tragenden Politiker überwiegend damals inkonsequent zur Verantwortung gezogen wurden, drängt sich im Zuge der gegenwärtigen Rüstungs- und NATO-Politik die Frage offen auf:

Wer ist verantwortlich und was ist zu tun, dass große Teile des Schwur’s von Buchenwald (19.4.1945) im öffentlichen Leben und der Praxis umgesetzt werden?

Es bedarf gegenwärtig einer großen Portion von VERANTWORTUNG , über aktuelle Schlussfolgerungen zu debattieren und konsequente Maßnahmen und Gesetze Realität werden zu lassen, damit dieser Schwur JETZT ERST RECHT verwirklicht wird. Es heißt dort u.a. immer noch:

 „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.

Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

 

Gemessen von der Einsicht in die Notwendigkeit und der Überzeugung, dass das Interesse bei über 90% der Bevölkerung eines jeden Landes, wenn nicht sogar der ganzen Weltbevölkerung an der konsequenten Verwirklichung dieses Schwures besteht, besteht somit auch bei den Mitgliedern der VKP das Interesse, selbst tätig zu werden, sich klar zu bekennen und mit all den Kräften, die sich dieser Zielstellung in Theorie und Praxis immer noch verpflichtet fühlen, in einer „Koalition des Friedens“ zusammen zu wirken und die so wirkenden Friedensinitiativen allen Orts zu unterstützen und für eine solche Politik zu werben.

Jenen aber, die eben aus der Geschichte nichts gelernt haben, die sich immer offener an Rüstungsgeschäften und Kriegen mit deutscher Beteiligung bereichern und expansionistische Ziele und Interessen verfolgen, denen muss die Welle der Proteste und des Kampfes spürbar entgegen gestellt werden.

Proletariern aus allen Ländern, die aus Existenznöten in Kriege geschickt werden, Arbeitsplätze der Rüstung, des Rüstungsexportes und der militärischen Forschung besetzen und mit diesen Geldern sich um das familiäre und individuelle Wohl kümmern, denen rufen wir zu: Helft mit, dass diese Arbeitsplätze umgerüstet werden zu wirklichen Kampfplätzen für den Frieden – in Deutschland, Europa und überall.



[1] http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_335.htm Friedrich Engels am Grabe von Karl Marx; Marx / Engels Werke, Bd. 19, S. 103

 

 

[2] http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18045/politische-willensbildung

Politische Willensbildung

Allg.: P. W. ist ein Prozess, bei dem (mit unterschiedlichem Gewicht) bestimmte Gegebenheiten (Zustände, Fakten) und bestimmte Absichten (Interessen, Ideen) zu politischen Überzeugungen, zu politischen Zielen und ggf. politischen Handlungen führen.“

 

[3] Nikolai Alexejewitsch Ostrowski    1904 – 1936 (http://www.bk-luebeck.eu/zitate-ostrowski.html )

 

 

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Dieter | Antwort 10.04.2013 14.45

Also gilt der Kampf dem Kapitalismus und der Armut. Überzeugungsarbeit mit viele Feingefühl, was z.B. Religionen und deren Gefahren und Irrwege betrifft...

Dieter | Antwort 10.04.2013 14.42

Die Frage zum Krieg auf der Welt, wird natürlich vorrangig vom Kapitalismus geschürt, aber durch die vielen Religionen auf der Welt, sowie die Armut, die ...

Gerhard | Antwort 07.03.2013 00.17

"jedes Mitglied der Klasse des Proletariats" und die anderen Schichten der Gesellschaft spielen keine Rolle?

lothar 08.03.2013 09.03

lieber Gerhard, wer gehoert zum Proletariat ( ca. 90% der Bevoelkerung) und wer zur Bourgeisie? . .. andere Schichten klaert sich damit!

Gerhard | Antwort 07.03.2013 00.14

"Der Wunsch nach Frieden und Gerechtigkeit – ein Grundbedürfnis von Menschen mit grundlegend gleichen Interessen" das stimmt so nicht.

lothar 08.03.2013 09.05

was stimmt daran nicht????

Andreas Weniger | Antwort 05.03.2013 17.20

...dann müssen wir den KAPUTTalismus ein für alle mal auf dem Müllplatz der Geschichte entsorgen.

Andreas Weniger | Antwort 05.03.2013 17.18

Solange es KAPUTTalismus gibt, solange wird es Kriege geben! Wenn wir also den Krieg ein für alle Mal abschaffen wollen, das müssen wir endlich den KAPUTT....

Labitzke | Antwort 05.02.2013 23.33

„Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!" Krieg bedarf nicht den Faschismus

Lothar 06.02.2013 10.52

1. Die Losung sollte Dir bekannt sein!
2. wer sagt das, dass nur Faschismus zum Krieg führt???

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Neueste Kommentare

04.01 | 22:32

Hallo Lothar,

kurz zur Info an Dich und die anderen GenossInnen. Auf Facebook treibt zur Zeit ein Querfrontfake-Account mit dem Namen Reiner Bednarski Unwesen.

...
21.08 | 21:09

Moin, Moin Lothar,

ich möchte gern Mitglied im Land Schleswig-Holstein werden. Wer ist mein Ansprechpartner in diesem Land und wie kontaktiere ich die Gruppe?

...
24.04 | 16:18

Häupl, Lothar
L.Haeupl@t-online.de

...
10.03 | 20:53

Deutsche Kameraden! Danke fuer ihre Hilfe! http://gazeta-sp.ru/sekretar-kompartii-germanii-lothar-haeupl-privez-gumpomosch-na-donbass.html

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